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Bericht aus der Kreistagssitzung Freitag, 19. Juni 2015

Digitaler Sitzungsdienst


Die Kreistagsmitglieder beschlossen die Einführung eines digitalen Sitzungsdienstes beim Hochsauerlandkreis. Viele Kommunen und Kreise haben bereits auf einen papierlosen Sitzungsdienst einschließlich einer „Tablet-Lösung“ umgestellt. Die digitale Gremienarbeit bietet einen Gewinn an Effektivität und Transparenz für Entscheidungsprozesse und führt zu Arbeitserleichterungen.
Bei der Nutzung des papierlosen  bzw. digitalen Sitzungsdienstes erfolgt der sitzungsbezogene Unterlagentransfer ausschließlich durch Bereitstellung in elektronischer Form. Hier kommen die SitzungsApp iRICH der Fa. Sternberg sowie die iPads der Fa. Apple zum Einsatz. Die Beschaffung der iPads erfolgt zentral durch die Verwaltung. Die Kosten für das iPad zahlen die Kreistagsmitglieder - der Hochsauerlandkreis gewährt einen Zuschuss in Höhe von 250,00€.


Sachstandsbericht über die Teilnahme am Modellvorhaben "Land(auf)Schwung" der Bundesregierung

Mit dem Modellvorhaben Land(auf)Schwung werden ländliche Regionen dabei unterstützt, mit dem demografischen Wandel vor Ort aktiv umzugehen, die regionale Wertschöpfung zu erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum zu sichern.

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Methicillin-resistenter Staphylococcus (MRSA) als häufigster multiresistenter Erreger

Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages
Methicillin-resistenter Staphylococcus (MRSA) als häufigster multiresistenter Erreger

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,

jedes Jahr infizieren sich ca. 1 Million Patienten in deutschen Kliniken mit Keimen, rund 40.000 Menschen sterben daran. In NRW wurden im Jahr 2013 insgesamt 3.895 Krankenhauskeim- oder MRSA-Fälle über die Krankenkassen abgerechnet. Die Kosten hierfür sind nicht bekannt.

Die Krankenkassen übernehmen zwar die Krankenkosten für die MRSA-Fälle aber nicht die Kosten für den MRSA-Screening Test bei Aufnahme in ein Krankenhaus. Die Krankenhäuser haben nicht genügend Einzelzimmer für alle Patienten, die gegebenenfalls vor einer planbaren Operation behandelt werden müssen (Isolierung).

Aus diesen Gründen bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

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CDU Fraktion stimmt für die Alternative b: Treppe

Die Entscheidung des Landrates, die weitere Umsetzung der vom Kreistag beschlossenen Erweiterung des Sauerland Museums zu stoppen, ist zu loben. In Anbetracht der nach der Ausschreibung der Baugrube entgegen der Vorausplanung der Architekten zu erwartenden Mehrkosten für den Tiefbau in Höhe von ca. 1,3 Mio € - ohne eventuelle Nachträge - war keine andere Entscheidung zu verantworten.

Es gab aus Sicht der CDU Fraktion nun zwei Alternativen:

a) Man gibt die Planungen für die Erweiterung des Museums auf. In diesem Fall sind die bisher für seine Verwirklichung angefallenen Vorlaufkosten in Höhe von ca. 1,5 bis 2,0 Mio€ verloren, ohne eine verwertbare Gegenleistung zu erhalten. Die für den Bau zugesagten öffentlichen Mittel des Landes von etwa 4,6 Mio würden nicht gezahlt. Dieser Verlust wäre daher allein vom Kreis zu tragen. Die von der deutlichen Mehrheit des Kreistages als notwendig angesehene Aufwertung des Museums zu einem Regionalmuseum mit überregionaler Strahlkraft wäre nicht möglich. Flächen für die Verwirklichung attraktiver Ausstellungen wie z.B. mit Bildern August Mackes und Präsentationen wären weiterhin nicht vorhanden. Auch die für die Erneuerung des Altbaus und der dort zu präsentierenden neuen Dauerausstellung zugesagten Hilfen des Landschaftsverbandes Westfalen Lippe in Höhe von 1 Mio € wären zumindest neu zu verhandeln.

b) Man ändert die bisherige Planung. Der Neubau wird nicht mehr in den Hang gebaut sondern als Baukörper aus dem Hang herausgezogen und an die Ruhrstrasse in Arnsberg herangerückt.

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